Informatisierung des politischen Systems — Leitorientierungen, Triebkräfte, Kräfteverschiebungen, Gewinner und Verlierer—

Zusammenfassung

Seit Anfang der achtziger Jahre findet eine Informatisierung des politisch-administrativen Systems statt, von der zu erwarten ist, daß sie in vielerlei Richtungen mittel-und langfristig massive Wirkungen zeitigen wird. Von Informatisierung wollen wir dann sprechen, wenn an Arbeitsplätzen elektronische Informations- und Kommunikationstechniken — Techniken zum Versenden, Speichern oder Verarbeiten von Informationen- neu eingesetzt und genutzt werden. Diese Informatisierung erfaßte die Arbeitsplätze im Deutschen Bundestag, in den Landtagen, in den Regierungen und Verwaltungen auf Bundes- und Landesebene, in den Kommunalverwaltungen, in den Parteien und in anderen politischen Organisationen. Diese Informatisierung befindet sich nicht mehr an ihrem Anfang, sondern in einigen Institutionen, wie dem Deutschen Bundestag, ist der quantitative Aufbau abgeschlossen und der qualitative Ausbau beginnt. Wir haben es also mit einer schnell wachsenden Durchdringung der politischen Arbeitswelt mit neuen Techniken zu tun. 1949 teilten sich zwei Abgeordnete einen Schrank in der zum Parlament umgebauten Pädagogischen Hochschule in Bonn. Heute verfügen sie über eigene Zimmer, Mitarbeiter und entsprechende Techniken. Zu welchen Verbesserungen hat das geführt? Fühlen sich die Bürger besser repräsentiert, sind die politischen Entscheidungen transparenter und bürgernäher, ist die Kontrolle von Regierung und Verwaltung effizienter, gelingt die für alle verbindliche Daseinsvorsorge, die politische Alltagsaufgabe, besser als früher? Sicherlich müssen sich die Arbeitsbedingungen von Politikern den Umweltbedingungen anpassen. Aber es ist schon zu fragen, wie die technische Umwelt aussehen soll, wer darüber bestimmt und ob Fortschritt nur immer technischer Fortschritt=Technisierung sein muß.

„nur, wenn man sich Gedanken über das Morgen macht, hat man eine Chance, die Zukunft mitzu-gestalten.“ John Sculley