Das Aus für Social-/Media-Plug-ins?

Zusammenfassung

Generalanwalt (GA) Bobek plädiert in seinen am 19.12.2018 vorgelegten Schlussanträgen (SA) zu einer Vorlage des OLG Düsseldorf dafür, Websitebetreiber, die ein fremdes Plug-in (hier: Facebook-Like-Button) einbinden, als mit dem Plugin-Anbieter “gemeinsam Verantwortliche” zu behandeln. Damit stellt er sich klar gegen die Argumentation von Facebook. An die “gemeinsame Verantwortlichkeit” knüpfen sich eine Reihe von Pflichten nach der DS-GVO. Folgt der Gerichtshof dem GA, werden einerseits lange strittige Rechtsfragen geklärt, andererseits aber Websitebetreiber vor schwierige praktische Herausforderungen gestellt.