Das Dilemma der Politik in der digitalen Welt

Zusammenfassung

Hat Deutschland die erste Halbzeit der Digitalisierung verschlafen? Die US-amerikanischen IT-Konzerne machen das Geschäft mit den Daten, die skandinavischen und baltischen Staaten sind uns in vielen Bereichen der digitalen Verwaltung weit voraus (Bertelsmann Stiftung 2017a, Schweden auf dem Weg in die digitale Zukunft). Ist für Deutschland das Thema Digitalisierung verloren? Die wirklich großen Veränderungen beginnen sich erst jetzt, in der zweiten Halbzeit, zu entfalten. Noch ist also nichts verloren. Wir stehen am Beginn eines für weite Teile von Wirtschaft und Gesellschaft radikalen Wandels. Aufgabe der Politik in solchen Zeiten war und ist dabei die Gestaltung der regulatorischen Rahmenbedingungen so, dass unsere Gesellschaft zukunftsfähig aufgestellt werden kann. Konkret heißt dies, dass eine sichere, vertrauenswürdige und am Nutzer orientierte Digitalisierung über alle Ebenen von Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung ermöglicht werden muss. Bisher allerdings agierte die Politik zwar guten Willens, aber oft zu zögerlich, schlecht beraten, bisweilen auch glücklos. Bedingt weniger durch aktives Fehlverhalten, als durch die Automatismen zahlreicher politischer und administrativer Strukturen, die eine erfolgreiche Digitalisierung verhindern. Die Erkenntnis, wonach es schnellstmöglich gilt, in diese teils fundamentalen Strukturen einzugreifen, sie muss sich nun durchsetzen. Welche Strukturen aber sind das? Welche Lösungsansätze gibt es für die Zukunft? Und welche Themenfelder sollten zuerst angegangen werden? Dieses Papier soll dazu Empfehlungen geben.

Eckhard Schwarzer ist seit 2008 Vorstandsmitglied der DATEV eG, Nürnberg, Ressort Marketing, Service und Vertrieb. Seit 2014 ist er zudem stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes.

Danksagung Besonderer Dank gilt meinen Kollegen Torsten Wunderlich und Jens Bizan, sowie meiner Assistentin Dr. Katja Fröhr, die bei der Erstellung dieses Aufsatzes unterstützt und dank vieler intensiver Diskussionen zum Ergebnis beigetragen haben.