Zusammenfassung
Nach einer langen öffentlichen Debatte um die Rechtmäßigkeit von Online-Durchsuchungen stellte sich in der jüngsten Vergangenheit heraus, dass nach Aussage des Bundeskriminalamtes (BKA) bislang keine Online-Durchsuchung erfolgt ist (vgl. http://www.tagesschau.de/inland/onlinedurchsuchung112.html). In diesem Artikel wird der Frage nachgegangen, was die rechtlichen und technischen Gründe dafür sein können, dass das BKA die Möglichkeit zur Durchführung einer Online-Durchsuchung trotz entsprechender Ermächtigungsgrundlage noch nicht in Anspruch genommen hat.
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Constantin Abate Rechtsanwalt, Konzerndaten schutzbeauftragter bei der InterComponentWare AG.
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Abate, C. Online-durchsuchung, Quellentelekommunikationsüberwachung und die tücke im detail. DuD 35, 122–125 (2011). https://doi.org/10.1007/s11623-011-0031-0
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DOI: https://doi.org/10.1007/s11623-011-0031-0