Gestufte Kontrolle bei Videoüberwachungsanlagen

Zusammenfassung

Moderne Videoüberwachungssysteme können über die Übertragung und Aufnahme von Videobildern hinaus diese auch auswerten. Sie können dadurch zum einen die Gefahrenabwehr verbessern, sie greifen dadurch zum anderen aber auch tiefer in die Grundrechte der Betroffenen ein. Um hier zu einem neuen, angemessenen Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheit zu gelangen, wird für Gestaltung und Einsatz der modernen Videoüberwachungssysteme (1.) ein Drei-Stufen-Modell vorgestellt (2.). Dieses wird sodann verfassungs- und datenschutzrechtlich hergeleitet (3.) und in seiner Ausgestaltung rechtlich begründet (4.). Schließlich wird erörtert, wie das Drei-Stufen-Modell im Rahmen von Erlaubnistatbeständen zur Anwendung gebracht werden kann (5.).